2017 · 07. September 2017
Führt man sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vieler Ausschreibungen zu Gemüt, dann erhebt sich häufig die Frage nach der Sittenwidrigkeit der einen oder anderen Regelung. Die Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit von AGB ist äußerst einzelfallbezogen. Allerdings könnte eine Entscheidung des OGH eine Hilfestellung bieten.
2017 · 11. August 2017
a3BAU Ausgabe 7-8/2017: Eine Frage, die in der Praxis immer wieder auftaucht, ist jene nach der zivilrechtlichen Haftung des Bauführers gegenüber seinem Auftraggeber. Nicht selten bekommt man zu hören, dass der Bauführer nur für die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen und nur gegenüber der Behörde hafte. Der nachfolgende Artikel geht dieser Frage nach.
2017 · 31. März 2017
a3BAU Ausgabe 3-4/2017: Wieder einmal hatte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit der Haftung des Werkunternehmers für seine Erfüllungsgehilfen zu befassen. Die Entscheidung ist deshalb besonders interessant, weil sie aufzeigt, dass der Begriff des Erfüllungsgehilfen wesentlich weiter zu verstehen ist, als dies landläufig angenommen wird. Mit anderen Worten: das Haftungsrisiko ist größer als man glaubt.
2017 · 01. Februar 2017
a3BAU Ausgabe 1-2/2017: In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der OGH wieder einmal mit den Themen "Prüf- und Warnpflicht" und "Technischer Schulterschluss" zu beschäftigen.
2014 · 31. Oktober 2014
a3BAU Ausgabe 10/2014: Der OGH hat jahrelang in ständiger Rechtsprechung judiziert, dass dem Auftraggeber ein Fehlverhalten von Vorunternehmern, die Pläne, Gutachten und Planung beigestellt haben, gegenüber dem Auftragnehmer als Mitverschulden zugerechnet wird. Dieser Standpunkt der Rechtsprechung wurde zuletzt aufgeweicht.
2014 · 06. Juni 2014
a3BAU Ausgabe 6/2014: Nach ständiger Rechtsprechung werden Zulieferer von Rohstoffen oder Bestandteilen regelmäßig nicht als Erfüllungsgehilfen des Bauunternehmens angesehen. Nach neuerer Rechtsprechung ist dies jedoch dann der Fall, wenn die Anlieferung des Materials allein Sache des Werkunternehmers ist und als Bestandteil des Werkvertrages zwischen AG und Bauunternehmen zu erachten ist.
2012 · 05. Juli 2012
a3BAU Ausgabe 7-8/2012: In einer aktuellen Entscheidung hat der Oberste Gerichtshof (OGH) zu einer Klage eines Werkunternehmers gegen den Bauherrn Stellung genommen, mit der der Werkunternehmer Schadenersatzansprüche aufgrund eines von ihm erlitten Baustellenunfalls geltend gemacht hat. Die Entscheidung ist äußerst instruktiv und lohnt deshalb einer genaueren Betrachtung.
2012 · 19. März 2012
a3BAU Ausgabe 3-4/2012: Im Gegensatz zu den Baujuristen unterscheiden die Baupraktiker in der Regel nicht streng zwischen Koordinierungspflicht einerseits und Bauaufsichtspflicht andererseits. Die Unterschiede werden immer dann relevant, wenn der Bauherr das Bauunternehmen wegen Baumängeln klagt
2012 · 16. Januar 2012
a3BAU Ausgabe 1-2/2012: Kein Erbarmen mit listigen Bietern zeigte der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung, die sich mit der Zulässigkeit einer Regelung in der Ausschreibung beschäftigt. Sie beraubte den Auftragnehmer jeglicher Mehrkostenforderung, wenn er im Zuge der Angebotsprüfung zum Schluss kam, dass zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung zusätzliche im Leistungsverzeichnis nicht angeführte Leistungen erforderlich sind.