2017 · 07. September 2017

Führt man sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vieler Ausschreibungen zu Gemüt, dann erhebt sich häufig die Frage nach der Sittenwidrigkeit der einen oder anderen Regelung. Die Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit von AGB ist äußerst einzelfallbezogen. Allerdings könnte eine Entscheidung des OGH eine Hilfestellung bieten.

2010 · 17. Mai 2010

a3BAU Ausgabe 5/2010: Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich kürzlich mit einer Bauvertragsklausel zu beschäftigen, mit der das Risiko der Einbringlichkeit einer Werklohnforderung des Generalunternehmers gegen den Bauherrn auf den Sub-Unternehmer überwälzt wurde.