Führt man sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vieler Ausschreibungen zu Gemüt, dann erhebt sich häufig die Frage nach der Sittenwidrigkeit der einen oder anderen Regelung. Die Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit von AGB ist äußerst einzelfallbezogen. Allerdings könnte eine Entscheidung des OGH eine Hilfestellung bieten.
a3BAU Ausgabe 7-8/2017: Eine Frage, die in der Praxis immer wieder auftaucht, ist jene nach der zivilrechtlichen Haftung des Bauführers gegenüber seinem Auftraggeber. Nicht selten bekommt man zu hören, dass der Bauführer nur für die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen und nur gegenüber der Behörde hafte. Der nachfolgende Artikel geht dieser Frage nach.
a3BAU Ausgabe 6/2017: Welcher Generalunternehmer (GU) kennt die Problematik nicht: Er wird vom eigenen Auftraggeber (Bauherr) wegen Mängel in Anspruch genommen; der Subunternehmer zeigt sich uneinsichtig und ist zur Mängelbehebung nicht bereit. Bei derartigen Konstellationen kann leicht eine Schere zu Lasten des GU aufgehen. Dies insbesondere in Bezug auf die Verjährung der Ansprüche des GU gegen den Subunternehmer.
a3BAU Ausgabe 10/2016: In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit dem Umfang einer Handlungsvollmacht eines Mitarbeiters eines Bauunternehmens zu beschäftigen. Die Entscheidung ist von hohem praktischen Interesse, weil von Werkunternehmen in der Praxis immer wieder der Einwand kommt, dass ihr Mitarbeiter zum Abschluss dieses oder jenes Geschäftes oder zum Erteilen einer bestimmten Zusage gar nicht befugt gewesen sei.
a3BAU Ausgabe 6/2016: In schriftlich abgefassten Bauwerkverträgen ist es mittlerweile gängige Praxis, die ÖNORM B 2110 als Vertragsgrundlage zu vereinbaren. Häufig übersehen wird dabei, dass die ÖNORM B 2110 als die zentrale Werkvertragsnorm einige Bestimmungen enthält, die vom Gesetz nicht unerheblich abweichen. Der nachfolgende Artikel erläutert in geraffter Weise einige dieser Bestimmungen der ÖNORM B 2110.
a3BAU Ausgabe 3-4/2016:Der aktuelle baurechtliche Beitrag beschäftigt sich dieses Mal mit einer in der Baupraxis durchaus häufig vorkommenden Unterart des Werkvertrages, nämlich dem so genannten Regiepreisvertrag. Eine aktuelle Entscheidung des OGH zeigt, dass ein derartiger Vertrag dem Werkunternehmer keinen Persilschein für die Verrechnung unangemessener Arbeitsstunden in die Hand gibt.
a3BAU Ausgabe 9/2015: In einer aktuellen Entscheidung zur Überschreitung eines Kostenvoranschlags wiederholte der OGH altbekannte „Stehsätze“. Sich diese ins Gedächtnis zu rufen, lohnt alle mal, zumal sich nach Erfahrung des Verfassers in Werklohnprozessen der Einwand des Auftraggebers, er zahle nicht, weil der Auftragnehmer den Kostenvoranschlag überschritten habe, größter Beliebtheit erfreut und in der Tat nicht ungefährlich ist.
a3BAU Ausgabe 7-8/2015: In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der OGH wieder einmal mit der Warnpflicht des Bauunternehmers zu befassen. Konkret ging es um die Warnpflicht bei fehlerhaften Plänen, geradezu ein Highlight in der baurechtlichen Praxis. Daneben werden vom OGH zwei weitere spannende Themenbereiche gestreift.
a3BAU Ausgabe 6/2015: Kürzlich hatte sich der Oberste Gerichtshof mit der Prüffähigkeit einer Schlussrechnung auseinanderzusetzen. Die aktuelle höchstgerichtliche Entscheidung zeigt einmal mehr, wie wichtig die Dokumentation in Baurechtssachen ist.
a3BAU Ausgabe 1-2/2015: Sowiesokosten sind (Errichtungs-) Kosten, die der Bauherr auch dann gehabt hätte, wenn das Bauunternehmen seiner Warnpflicht nachgekommen wäre. Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs beschäftigt sich mit dieser in der Praxis sehr häufig vorkommenden Problematik.